Rechtsprechung

Vorübergehende Arbeitnehmerüberlassung – wie lange ist zu lange?

Die Arbeitnehmerüberlassung von Leiharbeitern ist in Deutschland weit verbreitet – und teilweise sehr komplex. Dies beginnt bereits damit, dass die Arbeitnehmerüberlassung nach dem entscheidenden EU-Gesetz nur „vorübergehend“ zulässig ist. Klare Zeitvorgaben existieren im deutschen Gesetz erst se...

EuGH: Ausweitung des Kündigungsschutzes für schwerbehinderte Menschen in der Probezeit

Schwerbehinderte genießen einen besonderen Kündigungsschutz, dies ist weitreichend bekannt. Nicht so weit verbreitet ist hingegen, dass der Schutz in den ersten sechs Monaten der Probezeit bzw. Wartezeit nach deutschen Recht gerade nicht besteht. Ein neues Urteil des EuGH könnte das allerdings je...

Arbeitsgericht Berlin: Kündigung wegen fehlender Corona-Schutzimpfung rechtmäßig

2G mal anders: In Berlin wurde eine Musicaldarstellerin von Ihren beiden Arbeitgebern gekündigt, weil sie nicht gegen Covid-19 geimpft war. Dagegen wehrte sie sich vor dem Arbeitsgericht Berlin mit einer Kündigungsschutzklage – und verlor. Wie das Arbeitsgericht argumentierte, welche Punkte es üb...

Drohung mit Krankmeldung – ein No-Go bei Arbeitnehmern

Verweigert der Arbeitgeber dem Mitarbeiter den beantragten Urlaub oder gibt es Streit mit dem Arbeitgeber, sind einige Arbeitnehmer versucht, mit einer Krankmeldung zu drohen. Blau machen ohne wirklich arbeitsunfähig zu sein ist aber kein Kavaliersdelikt. Insbesondere bei vorheriger Ankündigung d...

Umkleidezeit als bezahlte Arbeitszeit – wann Umziehen entlohnt werden muss

Ob Pflegekraft, Sicherheitspersonal oder Sanitäter - viele Arbeitnehmer sind verpflichtet, Dienstkleidung zu tragen und müssen sich vor der Arbeit erst einmal umziehen. Die benötigte Umkleidezeit wollen aber nicht alle Arbeitgeber vergüten. Ob das zulässig ist und wann Umziehzeiten sowie Wegezei...

LAG: Arbeitgeber darf eine Rückkehr aus dem Homeoffice anordnen

Aufgrund der Corona-Pandemie beschäftigten viele Arbeitgeber ihre Arbeitnehmer im Homeoffice. Was passiert jedoch, wenn der Arbeitgeber die Beschäftigten wieder ins Büro zurückbeordert? Ein Arbeitnehmer klagte dagegen und verlor vor dem Landesarbeitsgericht München (LAG): Eine Anordnung zur Rückk...

BAG: Kein Lohn für Arbeitnehmer im Lockdown

Die Corona-Pandemie mit ihren zahlreichen Lockdowns traf Branchen mit Kundenkontakt besonders stark. Das Bundesarbeitsgericht entschied, dass für die Zeiten des Lockdowns, in denen Betriebe schließen mussten, der Lohnanspruch für Arbeitnehmer entfällt. So überraschend wie die Entscheidung in der ...

Smartphone, Notebook? Welche Arbeitsmittel muss mir der Arbeitgeber bereitstellen?

Nach einem Urteil des Landesarbeitsgerichts Hessen (LAG Hessen) muss ein Arbeitgeber, der einen Lieferdienst betreibt, seinen Mitarbeitern jeweils ein Fahrrad und ein Smartphone als Arbeitsmittel zur Verfügung stellen. In diesem Beitrag erläutern wir ausgehend von dieser Rechtsprechung, welche Ar...

BAG: Schadensersatz aufgrund fehlender Zielvereinbarung möglich

Viele Arbeitgeber gewähren ihren Beschäftigten nicht nur ein festes Arbeitsgehalt, sondern vereinbaren mit ihren Mitarbeitern zusätzlich Bonuszahlungen. Eine mögliche Variante für die Gewährung einer solchen Zusatzleistung ist der Abschluss einer Zielvereinbarung. Wenn eine solche fehlt, kann der...