Rechtsprechung

BAG: Kein Lohn für Arbeitnehmer im Lockdown

Die Corona-Pandemie mit ihren zahlreichen Lockdowns traf Branchen mit Kundenkontakt besonders stark. Das Bundesarbeitsgericht entschied, dass für die Zeiten des Lockdowns, in denen Betriebe schließen mussten, der Lohnanspruch für Arbeitnehmer entfällt. So überraschend wie die Entscheidung in der ...

Smartphone, Notebook? Welche Arbeitsmittel muss mir der Arbeitgeber bereitstellen?

Nach einem Urteil des Landesarbeitsgerichts Hessen (LAG Hessen) muss ein Arbeitgeber, der einen Lieferdienst betreibt, seinen Mitarbeitern jeweils ein Fahrrad und ein Smartphone als Arbeitsmittel zur Verfügung stellen. In diesem Beitrag erläutern wir ausgehend von dieser Rechtsprechung, welche Ar...

BAG: Schadensersatz aufgrund fehlender Zielvereinbarung möglich

Viele Arbeitgeber gewähren ihren Beschäftigten nicht nur ein festes Arbeitsgehalt, sondern vereinbaren mit ihren Mitarbeitern zusätzlich Bonuszahlungen. Eine mögliche Variante für die Gewährung einer solchen Zusatzleistung ist der Abschluss einer Zielvereinbarung. Wenn eine solche fehlt, kann der...

Trend zum Home-Office: Kann das bei einer Änderungskündigung schützen?

Eine Änderungskündigung zieht für Arbeitnehmer oft einen unwillkommenen Ortswechsel nach sich. Jedoch haben die Möglichkeiten des Home-Office im Rahmen der Corona-Krise neue Dimensionen erreicht. Diese Entwicklung führt in der Rechtsprechung bereits zu ersten Anpassungen der Maßstäbe in Bezug auf...

Auskunftsanspruch des Arbeitgebers bezüglich anderweitiger Erwerbsmöglichkeiten gekündigter Arbeitnehmer

Erweist sich eine Kündigung durch den Arbeitgeber im Kündigungsschutzprozess als unwirksam, steht dem Arbeitnehmer für den Zeitraum seit der unwirksamen Kündigung sogenannter Annahmeverzugslohn zu. Dieser kann jedoch gekürzt werden, unter anderem wenn der Arbeitnehmer es in der Zwischenzeit böswi...

Tücken des Urlaubsanspruchs: Urlaubsentgelt und Urlaubsabgeltung im Lichte aktueller Rechtsprechung

Dass Arbeitgeber bei der Gewährung von Urlaub die Wünsche der Arbeitnehmer berücksichtigen müssen, ist hinreichend bekannt. Problematisch sind hingegen häufig die Höhe des zu zahlenden Urlaubsentgelts sowie die ordnungsgemäße Erfüllung des Urlaubsanspruchs. Hier hat sich in der Rechtssprechung e...

Mangelnde Sprachkenntnisse oder ethnische Diskriminierung?

Wie wichtig darf die deutsche Sprache für eine Stelle sein? Was ist noch erlaubt und wann ist es Diskriminierung im Sinne des AGG?

Keine Verlängerung der Entgeltfortzahlung im Krankheitsfall

In einer neuen Entscheidung des Bundesarbeitsgericht (BAG) wird der Grundsatz der Einheit des Verhinderungsfalles näher beleuchtet und gibt wichtige Hinweise für den Arbeitnehmer für die Entgeltfortzahlung im Krankheitsfall.

EuGH stärkt den Viktimisierungsschutz

Der europarechtliche Schutz von Arbeitnehmern, die Kollegen im Falle einer Diskriminierung unterstützen, ist nach der Auffassung des Europäischen Gerichtshofs sehr weitgehend. So geht die EU-Richtlinie 2006/54/EG sogar Regelungen im nationalen Recht vor, die diesen Schutz (den sogenannten Viktimi...