Aktuelle Rechtsinfos

Konsum von Betäubungsmitteln und Drogen strafbar – das ist am Mythos dran

Kann man für den Konsum von illegalen Betäubungsmitteln und Drogen in Deutschland bestraft werden? Nein! Allerdings stehen alle weiteren Tätigkeiten, die mit dem Konsum von illegalen Substanzen zusammenhängen, unter Strafe. Das ist im Betäubungsmittelgesetz (BtMG) geregelt. Was im Detail gilt, kl...

Bundesarbeitsgericht zur Kündigung bei längerer Arbeitsunfähigkeit – ohne bEM geht nichts

Wiederholter Arbeitsausfall aufgrund von Krankheit ist für viele Arbeitgeber Anlass zur personenbedingten Kündigung. Doch nicht jede Kündigung ist sozial gerechtfertigt; die Anforderungen für Arbeitgeber sind sehr hoch. Eine aktuelle Entscheidung des Bundesarbeitsgerichts (Urteil vom 18.11.2021 –...

Corona-Impflicht im Gesundheitswesen – was Arbeitnehmer wissen müssen

Ab dem 15. März 2022 müssen Arbeitnehmer, die in medizinischen Einrichtungen wie Krankenhäusern tätig sind, gegen Corona (COVID-19) geimpft oder genesen sein (Corona-Impfpflicht). Ungeimpfte Ärzte, Krankenpfleger und andere Arbeitnehmer medizinischer Bereiche ohne Impfung drohen ab diesem Zeitpun...

Corona-Impfpflicht in medizinischen Einrichtungen – das müssen Arbeitgeber zu Kündigungen und Lohnzahlungen wissen

Die einrichtungsbezogene Impfpflicht gegen Corona (Covid-19), die viele Ärzte, Krankenpfleger und andere Arbeitnehmer im Gesundheitswesen betrifft, stellt für viele Arbeitgeber eine neue Herausforderung dar. Wie Sie mit dieser Situation umgehen und ob ungeimpfte Arbeitnehmer gekündigt werden könn...

Drohung mit Krankmeldung – ein No-Go bei Arbeitnehmern

Verweigert der Arbeitgeber dem Mitarbeiter den beantragten Urlaub oder gibt es Streit mit dem Arbeitgeber, sind einige Arbeitnehmer versucht, mit einer Krankmeldung zu drohen. Blau machen ohne wirklich arbeitsunfähig zu sein ist aber kein Kavaliersdelikt. Insbesondere bei vorheriger Ankündigung d...

Fragerecht des Arbeitgebers nach Corona-Impfstatus – das gilt rechtlich

Die Frage nach dem Impfstatus gegen das Coronavirus SARS-CoV-2 (Covid-19) stellt für viele eine Frage nach sensiblen Informationen dar. Ob dem Arbeitgeber diesbezüglich ein Fragerecht zusteht und ob der Arbeitnehmer die Frage nach dem Impfstatus wahrheitsgemäß zu beantworten hat, haben wir für Si...

2G am Arbeitsplatz – kann der Arbeitgeber das einseitig anordnen?

Immer mehr Arbeitgeber versuchen am Arbeitsplatz die 2G-Regelung wegen Corona einzuführen. Wer dann entgegen der Anordnung nicht gegen Covid-19 geimpft ist oder als genesen zählt, läuft Gefahr, dass der Arbeitgeber eine Kündigung oder unbezahlte Freistellung ausspricht. Doch so einfach geht es re...

Fahren ohne Fahrerlaubnis – Bedeutung und rechtliche Folgen

Fahren ohne gültige Fahrerlaubnis ist eine der häufigsten Verkehrsstraftaten und kommt in verschiedenen Varianten vor. In diesem Beitrag erläutern wir Ihnen Näheres über die rechtlichen Hintergründe und die zu erwartenden Strafen im Ernstfall.

Umkleidezeit als bezahlte Arbeitszeit – wann Umziehen entlohnt werden muss

Ob Pflegekraft, Sicherheitspersonal oder Sanitäter - viele Arbeitnehmer sind verpflichtet, Dienstkleidung zu tragen und müssen sich vor der Arbeit erst einmal umziehen. Die benötigte Umkleidezeit wollen aber nicht alle Arbeitgeber vergüten. Ob das zulässig ist und wann Umziehzeiten sowie Wegezei...