Aufhebungsvertrag

Neben der Kündigung ist ein Aufhebungsvertrag bzw. Auflösungsvertrag die häufigste Art der Beendigung eines Arbeitsverhältnisses. Der Aufhebungsvertrag regelt neben dem Beendigungszeitpunkt insbesondere auch weitere Modalitäten wie z.B. die Abfindung oder eine Freistellung. Zu unterscheiden ist der Aufhebungsvertrag auch vom Abwicklungsvertrag, der erst nach Aussprache der Kündigung geschlossen wird.

Aufhebungsvertrag unterzeichnen

Vor der Unterschrift unbedingt zum Anwalt

Beim Abschluss eines solchen Aufhebungsvertrags ist allerdings äußerste Vorsicht geboten, da so manche gut klingende Vertragsklausel ungeahnte Folgen haben kann. Es empfiehlt sich in jedem Fall, einen Aufhebungsvertrag vor Unterzeichnung von einem Rechtsanwalt prüfen zu lassen, der auf Arbeitsrecht spezialisiert ist. Denn in manchen Fällen steht man als Arbeitnehmer sogar schlechter, wenn man einen Aufhebungsvertrag unterzeichnet, als wenn man gekündigt wird.

Risiko: Sperrzeit beim Arbeitslosengeld

So kann Arbeitnehmern beim Abschluss eines Aufhebungsvertrags eine Sperrzeit beim Arbeitslosengeld drohen. Das bedeutet, dass man nach Beendigung des Arbeitsverhältnisses für einige Monate kein Geld von der Agentur für Arbeit bekommt. Dies lässt sich jedoch in den meisten Fällen vermeiden, wenn man alles richtig macht.

Ebenfalls wichtig ist die Einhaltung der ordentlichen Kündigungsfrist und die Angabe das Grundes für die Beendigung des Arbeitsverhältnisses. Denn auch dies kann Einflüsse auf spätere Ansprüche auf Arbeitslosengeld haben.

Alle Ansprüche regeln

Auch beinhalten fast alle Aufhebungsverträge eine so genannte Abgeltungsklausel. Dies bedeutet, dass man neben den im Aufhebungsvertrag geregelten Punkten auf alle übrigen Ansprüche verzichtet. Hier ist es von großer Bedeutung, dass man vor Unterzeichnung genau prüft, welche Ansprüche bereits bestehen oder noch entstehen können. Das können Ansprüche auf Urlaubsabgeltung, Bezahlung von Überstunden, Weihnachtsgeld, Urlaubsgeld, variable Vergütung, Herausgabe von Arbeitspapieren, Rückgabe von Dienstwagen oder Diensthandy usw. sein. All diese Punkte sollten in einem Aufhebungsvertrag sinnvoll geregelt werden, damit es später nicht doch noch Grund zum Streiten gibt.

Zeugnis nicht vergessen

Auch sollte klar geregelt werden, wie das Zeugnis auszusehen hat. Hier kommt es auf die grundsätzliche Beurteilung genauso an wie beispielsweise auf die Angabe des Grundes der Beendigung des Arbeitsverhältnisses oder die entsprechenden Schlussformeln. Meist ist es auch sinnvoll, eine Regelung zur Erstellung eines Zwischenzeugnisses mit aufzunehmen, damit der Arbeitnehmer sich bereits während der noch laufenden Kündigungsfrist bewerben kann.

Abfindung und Freistellung hängen vom Verhandlungsgeschick ab

Natürlich ist beim Abschluss eines Aufhebungsvertrags auch ein hohes Maß an Verhandlungsgeschick gefragt, wenn es um die Festlegung der Höhe einer Abfindung oder eine etwaige Freistellung geht. Ein erfahrener Arbeitsrechtsanwalt weiß hier genau, wie er es anstellen muss, um das Bestmögliche für seinen Mandanten zu erreichen.

Grundsätzlich gilt: Ist ein Aufhebungsvertrag erst einmal unterschrieben, kommt man von ihm kaum mehr los. Daher sollte man sich hier niemals unter Druck setzen lassen, sondern alle Klauseln sorgfältig von einem Rechtsanwalt Arbeitsrecht prüfen lassen.

Gerne sind wir für Sie da!

Egal ob Arbeitnehmer oder Arbeitgeber - Wir freuen uns, Ihre Interessen bei den Verhandlungen eines Aufhebungsvertrages zu vertreten.

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