Vergleich

Der Vergleich ist ein Vertrag, durch den der Streit oder die Ungewissheit der Parteien über ein Rechtsverhältnis im Wege gegenseitigen Nachgebens beseitigt wird (§ 779 BGB). Charakteristisch für den Vergleich ist damit, dass beide Parteien Zugeständnisse machen. Im Arbeitsrecht kommt es vor Gericht häufig zum Prozessvergleich. Hierdurch wird der Rechtstreit vollständig oder teilweise für erledigt erklärt.

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Arbeitsrecht · Vergleich · Ausschlussfrist · BAG · Rechtsprechung

Außergerichtliche Vergleichsverhandlung - Hemmung der Ausschlussfrist

17. Oktober 2018

Mit Urteil vom 20. Juni 2018 – 5 AZR 262/17 – kam der fünfte Senat des Bundesarbeitsgerichts (BAG) zu dem Ergebnis, dass die Frist zur Klageerhebung während laufender außergerichtlicher Vergleichsverhandlungen vorübergehend gehemmt ist beziehungsweise nicht läuft, wenn eine Ausschlussklausel die ...

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