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Sozialplan

Der Sozialplan ist eine Vereinbarung zwischen Unternehmer und Betriebsrat bei einer geplanten Betriebsänderung. Er regelt den Ausgleich oder die Milderung wirtschaftlicher Nachteile für die Arbeitnehmer, meist in Form von Abfindungen für die gekündigten Arbeitnehmer. Der Sozialplan kann nur in Betrieben mit einem Betriebsrat abgeschlossen werden.

Nachteilsausgleich und Sozialplan-Abfindung sind verrechenbar

Das Bundesarbeitsgericht hat eine lange Zeit umstrittene Rechtsfrage geklärt. Wenn bei einer Massenentlassung Arbeitnehmern einerseits Zahlungsansprüche aus einem Nachteilsausgleich, aber auch aus einem Sozialplan zustehen, war es bisher umstritten, ob der Arbeitgeber diese Ansprüche verrechnen k...
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