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Variable Vergütung

Der Bereich rund um variable Vergütungen stellt einen besonderen Tätigkeitsschwerpunkt unserer Kanzlei dar. Arbeitgeber nutzen variable Vergütungsbestandteile häufig, um Arbeitnehmer zu motivieren und Unternehmensziele zu erreichen. Auch wenn viele Formen der variablen Vergütung wie Bonuszahlungen, Provisionen und Prämien existieren, haben sie im Kern oft dieselbe Ausrichtung: Sie sollen Arbeitgebern die Möglichkeit geben, individuelle Leistung der Arbeitnehmer und das Erreichen von unternehmerischen Zielen finanziell zu belohnen.

Checkliste variable Vergütung:

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Unsere Anwälte haben unter anderem umfangreiche Erfahrungen als Unternehmensjuristen in der Gestaltung variabler Vergütungskonzepte vorzuweisen, gerade auch im internationalen Umfeld. Daher setzen wir seit mehr als zehn Jahren sehr erfolgreich für Führungskräfte, Vertriebsmitarbeiter, Geschäftsführer und auch beispielsweise Zahnärzte Ansprüche auf Provisionen, Boni, Tantiemen und andere variable Gehaltsbestandteile durch. Gerade wenn eine Kappungsobergrenze fehlt, kann es hier zu hohen Ansprüchen, teilweise sogar im zweistelligen Millionenbereich kommen. Vertrauen Sie auf eine der führenden Boutiquekanzleien Deutschlands für den Bereich der variablen Vergütung.

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Variable Vergütung im Arbeitsvertrag

Neben einer fixen Grundvergütung finden sich in Arbeitsverträgen häufig Regelungen zur variablen Vergütung. Das vereinbarte monatliche Fixgehalt wird dann durch zusätzliche Zahlungen an den Arbeitnehmer ergänzt. Der Arbeitgeber kann dem Arbeitnehmer abhängig von bestimmten Kriterien oder dem Erreichen von persönlichen oder geschäftlichen Zielsetzungen ein zusätzliches variables Gehalt bezahlen. Die variable Vergütung spiegelt dann die individuelle Leistung des Arbeitnehmers bzw. den Unternehmenserfolg wider. Ein solcher variabler Vergütungsbestandteil des Gehalts kann in verschiedenen Formen vom Arbeitgeber geleistet werden. Besonders häufig werden Bonuszahlungen (Boni), Provisionen und Prämien sowie Tantiemen vereinbart. 

 Aufgrund der Vielzahl der Gestaltungen von variablen Vergütungen, ist die Unterstützung durch einen erfahrenen Anwalt für Arbeitsrecht unabdingbar.

Die verschiedenen Formen der variablen Vergütung:

Bonuszahlungen als Form der variablen Vergütung

Ein beliebtes Instrument für den Arbeitgeber zur Steigerung der Mitarbeiterleistung und -motivation stellen variable Vergütungen in Form von Bonuszahlungen dar. Die Zahlung eines Bonus ist meist abhängig von der Erreichung bestimmter Ziele in einem vorgegebenen Zeitraum.

Die Basis für die Zahlung solcher Boni sind entsprechende Zielvorgaben. Wichtig ist hierbei, dass der Arbeitgeberkonkrete Ziele für Sie als Arbeitnehmer vorgibt. Bezüglich der weiteren Details kommt es auf die genaue vertragliche Abrede zu den Bonuszahlungen an: So ist es dem Arbeitgeber beispielsweise möglich, Regelungen für den Fall festzulegen, dass die vereinbarten Ziele nicht, teilweise oder über 100 Prozent erreicht werden konnten. Für den Fall der Übererreichung der Zielvereinbarungen kann auch eine Obergrenze festgelegt werden.

Wenn eine konkrete Vereinbarung nicht stattgefunden hat und für Sie nicht klar erkennbar ist, welche Ziele Sie zu erfüllen haben, besteht nach herrschender Rechtsprechung die Möglichkeit Schadensersatz für den entfallenen Bonus zu verlangen. Dieser kann grundsätzlich in der Höhe eines Bonus bei 100 Prozent Zielerreichung geltend gemacht werden, den Sie als Arbeitnehmer bei Vereinbarung konkreter Ziele bekommen hätten.

 Doch Vorsicht: Sie als Arbeitnehmer haben den Arbeitgeber auf die vergessene Vereinbarung von konkreten Zielen hinzuweisen, um ein Mitverschulden Ihrerseits zu vermeiden und den Anspruch dann auch in voller Höhe geltend machen zu können

Provisionen: Variable Vergütungen für erzielte Umsätze

Sogenannte Provisionen stellen eine weitere Form der variablen Vergütung dar, die sich direkt an der individuellen Leistung des Arbeitnehmers orientiert. Der Arbeitnehmer soll hier an seinem eigenen Erfolg, welchen er für das Unternehmen geleistet hat, beteiligt werden. Besonders gängig ist die Zahlung von Provisionen im Vertrieb von Produkten und Dienstleistungen, im (zahn-)ärztlichen Bereich sowie in verkaufsorientierten Berufen.

Rechtsanwalt Kupka und Rechtsanwalt Stillfried beraten sich.

Die Provisionen basieren meist auf den vom Arbeitnehmer erzielten Verkaufsergebnissen. Arbeitnehmer erhalten einen bestimmten Prozentsatz des von ihnen generierten Umsatzes oder Gewinn des Unternehmens als Provision.Der Anspruch auf Zahlung der Provision entsteht in der Regel erst bei Erfolg der individuellen Leistung, also bei Abschluss eines Geschäfts oder Vertrags. Der Zeitpunkt der Auszahlung bestimmt sich nach den individualvertraglichen Bestimmungen.

Meist ist die Höhe von Provisionszahlungen nicht gedeckelt und im Einzelfall kommt es insbesondere bei hohen Provisionsansprüchen oft zu Streit. Unsere Kanzlei hat umfangreiche Erfahrung im Bereich der Geltendmachung von Provisionen. Bei Nichtzahlung der Provision trotz fälligen Anspruchs, kann die Nachzahlung der Provision gerichtlich geltend gemacht werden. Lassen Sie sich in einem solchen Fall von erfahrenen Fachanwälten für Arbeitsrechtunterstützen.

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Transparente Vereinbarung über Provision

Bei Provisionsvereinbarungen gibt es neben den allgemeinen Regeln weitere Besonderheiten, die für Sie als Arbeitnehmer wichtig sind. So sind Provisionssätze, Berechnungsgrundlagen und Auszahlungsmodalitäten klar im Arbeitsvertrag festzuhalten. Arbeitgeber sind hier verpflichtet, die Berechnungsgrundlage für den Arbeitnehmer möglichst transparent darzustellen. Zudem hat die Vereinbarung so konkret zu sein, dass Sie als Arbeitnehmer konkret wissen, wann Provisionen ausgezahlt werden. Ferner müssen konkrete Regelungen bestehen, für den Fall, dass ein provisionsrelevanter Geschäftsabschluss später storniert oder rückgängig gemacht wird. Der Arbeitgeber muss dafür Sorge tragen, dass Unsicherheiten in Bezug auf Rückforderungen von Provisionen im Stornierungsfall vermieden werden. Tut er dies nicht, geht das grundsätzlich zu seinen Lasten und Sie können die ausstehenden Provisionen einfordern.

 

Provisionszahlung bei Urlaub oder Krankheit

 Besonders zu beachten ist, dass Arbeitnehmer im Urlaubs- oder Krankheitsfall keine Umsätze generieren und in diesen Zeiträumen folglich keine Grundlage für die Auszahlung von Provisionen erwirtschaftet werden kann. Nach aktueller Gesetzeslage und Rechtsprechung des EuGH sind Provisionen im Urlaubs- und Krankheitsfall trotzdem zu zahlen.

 Grundlage für Berechnung des Anspruchs ist dann die durchschnittliche Tagesprovision der letzten drei Monate vor Urlaubsantritt oder Krankheitsbeginn für jeden einzelnen Krankheits- oder Urlaubstag. Dies gilt im Übrigen auch für gesetzliche Feiertage, an denen der Mitarbeiter nicht arbeitet, oder auch für eine bezahlte Freistellung. Der Arbeitgeber kann dem begegnen, indem er für den Zeitraum des Urlaubs oder der Krankheit vertraglich eine Vertretung regelt.

 Überhangprovisionen als Sonderfall der variablen Vergütung

 Zuletzt gibt es im Bereich der Provisionen auch die sogenannten Überhangprovisionen. Das sind Provisionszahlungen, die erst nach Beendigung des Arbeitsverhältnisses fällig werden. Auch hierfür finden sich häufig Regelungen im Arbeitsvertrag. Schließen diese Regelungen die Überhangprovisionen aus und sehen keinen Ausgleich für Sie als Arbeitnehmer vor (z. B. durch Zahlung einer Garantieprovision), sind sie allerdings unwirksam. In diesem Fall oder wenn keine Regelung getroffen worden ist, können Sie als Arbeitnehmer nach Beendigung des Arbeitsverhältnis Ihren Anspruch auf Überhangprovisionen geltend machen. Da es hier auf eine genaue Argumentation und Berechnung ankommt, ist die Unterstützung durch einen erfahrenen Rechtsanwalt für Arbeitsrecht mit Erfahrungen im Bereich Provisionen empfehlenswert.

Tantiemen als Alternative zur Provision

Tantiemen werden üblicherweise vom Unternehmensgewinn abhängig gemacht und an den Erfolg des Unternehmens oder eines bestimmten Werks gebunden. Neben einer festen Vergütung ist es üblich, Tantiemen – im Sinne der variablen Vergütung - meist an Vorstandsmitglieder einer AG, Geschäftsführer einer GmbH oder leitende Angestellte auszuzahlen.

Geld | Zahlung | Rückzahlung

Die Zahlung von Tantiemen wird im Arbeitsvertrag festgelegt. Im Gegensatz zur Provision wird die Tantieme vom Gesamterfolg des Unternehmens abhängig gemacht und nicht an den individuellen Erfolg des einzelnen Angestellten gekoppelt. Die Auszahlung einer Tantieme hängt davon ab, ob das Unternehmen die vorher für einen bestimmten Zeitraum festgelegten Ziele erreicht hat. Ein Freiwilligkeitsvorbehalt besteht in Bezug auf Tantiemen in der Regel nicht, da der Arbeitgeber Tantiemen dem Arbeitnehmer gerade auf Grundlage unternehmerischer Regelungen zahlt. Einen Widerrufsvorbehalt kann der Arbeitgeber grundsätzlich nur dann festlegen, wenn das Erfordernis für einen Widerruf ausreichend begründet dargelegt wird und im Falle des Widerrufs ein nicht größerer Anteil als 25 bis 30 Prozent der Gesamtentlohnung entfällt.

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Sonstige variable Vergütungen: Einmalzahlungen und Prämien

Weihnachtsgeld, Urlaubsgeld oder auch ein 13. Monatsgehalt sind Beispiele für Einmalzahlungen, welche ebenfalls variable Vergütungen im weitesten Sinne darstellen. Hier ist zu unterscheiden, ob die Betriebstreue des Arbeitnehmers – sogenannte Bleibeprämie - oder eine individuell erbrachte Leistung – Gratifikation - belohnt werden soll.

 

Variable Übung als Bleibeprämie oder Gegenleistung für erbrachte Arbeit

 Im Falle der Belohnung der Betriebstreue hat der Arbeitnehmer einen Anspruch auf die Einmalzahlung, wenn er zu dem durch den Arbeitgeber festgelegten Stichtag noch im Arbeitsverhältnis beschäftigt ist. Hier können durch den Arbeitgeber auch Rückzahlungsklauseln bestimmt werden. Der Arbeitnehmer hat dann die Prämie zurück zu zahlen, wenn er das Beschäftigungsverhältnis innerhalb der ersten drei Monate nach Zahlung der Prämie beendet. Während der Elternzeit oder einer Langzeiterkrankung hat der Arbeitnehmer ebenfalls Anspruch auf die Einmalzahlung wegen Betriebstreue.

 Wenn die Einmalzahlung eine Wertschätzung für bereits erbrachte Leistung darstellen soll, spricht man auch von einfachen Prämien, oder Gratifikationen. Sie dienen der besonderen Anerkennung für individuelle Leistungen des Arbeitnehmers. Hier sind Regelungen über die Festlegung eines Stichtags oder Rückzahlungsklauseln unwirksam. Die Zahlung ist vielmehr von der individuellen Leistung des Arbeitnehmers abhängig. Der Arbeitnehmer hat einen Anspruch darauf, dass der Arbeitgeber bei der Vergabe von Prämien den allgemeinen Gleichbehandlungsgrundsatz einhält.

 

Variable Vergütung als betriebliche Übung

Auch wichtig: Wenn der Arbeitgeber dem Arbeitnehmer wiederholt freiwillig Leistungen in Form von Einmalzahlungen gewährt, darf der Arbeitnehmer darauf vertrauen, dass diese Leistungen auch in Zukunft gewährt werden. Bei einer gewissen Regelmäßigkeit – die Leistung wird zur betrieblichen Übung - entsteht ein rechtlicher Anspruch des Arbeitnehmers auf weiterführende Zahlung der Leistung. Um dies zu vermeiden, hat der Arbeitgeber die Möglichkeit Einmalzahlungen unter einen Freiwilligkeits- oder Widerrufsvorbehalt zu stellen.

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Variable Vergütung – Vor- und Nachteile für den Arbeitnehmer

Wie gezeigt gibt es zahlreiche Formen der variablen Vergütung, die zusätzlich zu einem Fixgehalt oder auch als alleine Vergütung gezahlt werden können. Für Sie als Arbeitnehmer hat das Vor- und Nachteile:

 Auf der einen Seite kann eine variable Vergütung besonders hoch ausfallen, indem vor allem die individuelle Leistung entlohnt wird. Außerdem haben Sie es selbst in der Hand, ob und welche variable Vergütung Sie erreichen.

 Auf der anderen Seite entstehen oft Probleme in Zusammenhang mit variabler Vergütung aufgrund der Freiheit des Arbeitgebers bei der Gestaltung der Vereinbarungen über die zusätzlichen Zahlungen. Zwar unterliegt hier der Arbeitgeber grundsätzlich den strengen Voraussetzungen des AGB-Rechts und hat Transparenz- und Bestimmungsgebote zu wahren; auf Seiten des Arbeitnehmers ist trotzdem in Bezug auf die vertraglichen Regelungen und Vereinbarungen Achtsamkeit geboten.

 Um diese Nachteile einzufangen, lohnt es sich als Arbeitnehmer, sich frühzeitig anwaltliche Unterstützung durch Experten für variable Vergütung zu holen. Als erfahrene Fachanwälte unterstützen wir sie bei allen Fragen rund um Provisionen, Boni und sonstige variable Vergütungsbestandteile. Wir helfen Ihnen dabei, Ihre Rechte und Ansprüche erfolgreich durchzusetzen.

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